Stellungnahme des Verbandes der Uniklinika zur Schließung der medizinischen Fakultät am Standort Lübeck

Das Land Schleswig-Holstein hat entschieden, die hohen Kosten für die Ärzteausbildung am Standort Lübeck nicht mehr zu finanzieren und das dortige Uniklinikum zu veräußern. Es hagelt Empörung und Appelle von Betroffen und Verbänden. „Das wird nichts nützen, denn das Bundesland hat seine Finanzsituation realistisch eingeschätzt und sich für überfordert erklärt angesichts der Kostenanforderungen. Die Humanmedizin ist bekanntermaßen einer der teuersten Studiengänge“, erklärt der Vorsitzende des Verbandes der Uniklinika (VUD) und renommierte Chirurg Prof. J.R. Siewert in Berlin. „Doch medizinischen Nachwuchs auszubilden, liegt im Interesse des deutschen Gesundheitswesens. Es ist absurd, gleichzeitig Medizinfakultäten zu schließen und in der Kultusministerkonferenz (KMK) über den Ausbau medizinischer Studienplätze nachzudenken“, kritisiert VUD-Generalsekretär Rüdiger Strehl.

Die Medizinerausbildung kann nicht von klammen Bundesländern allein gestemmt werden. Ähnliche finanzielle Überforderungen sind in mehreren Bundesländern, nicht zuletzt seit mehr als einem Jahrzehnt im Bundesland Berlin, zu beobachten. Ein Dominoeffekt der Entscheidung in Schleswig-Holstein wäre fatal für das Gesundheitswesen und die medizinische Forschung in Deutschland. Deshalb fordern Siewert und Strehl unmissverständlich: „Die Fehler der Föderalismusreform I müssen revidiert werden. Bund und Länder müssen die Universitätsmedizin als systemrelevante Gemeinschaftsaufgabe sicherstellen, organisieren und finanzieren; sonst werden uns an allen Ecken und Enden Ärzte fehlen.“ Dies darf sich nicht auf die Investitionen wie in der Vergangenheit beschränken, sondern muss insbesondere auch laufende Mittel für die Weiterbildung und klinische Forschung umfassen.

In diesem neuzugestaltenden Rahmen dürfen aufgetretene Fehler nicht wiederholt werden. Das Land hatte mit seinem Fusionsprojekt von Kiel und Lübeck zum Universitätsklinikum Schleswig-Holstein zwar die Klinika, nicht aber die Fakultäten und Stammuniversitäten fusioniert. Experten, auch der VUD, hatten dies frühzeitig als in keiner Hinsicht förderliche Behinderung moniert. Neben diesen hausgemachten Fehlern litt die Universitätsmedizin in Schleswig-Holstein unter dem niedrigen Landesbasisfallwert, der für gleiche Leistungen in der stationären Krankenversorgung erheblich niedrigere Erlöse erbrachte als in anderen Bundesländern. Dann hat die Landespolitik sehr viel Kredit verspielt, weil sie die Mitarbeiter im Hinblick auf die Neustrukturierung im Rahmen von mehrjährigen Sanierungstarifverträgen zu erheblichen Lohnverzicht animiert hat, der sich jetzt als umsonst erweist.

14 der 16 Bundesländer (Ausnahmen: Brandenburg und Bremen) unterhalten medizinische Hochschuleinrichtungen. Die Länderhaushalte sind unterschiedlich hoch verschuldet. Strukturell sind große Teile der Haushalte zudem durch Personalkosten (z.B. Polizei, Lehrer) und gesetzlich fixierte Aufgaben gebunden, so dass Entlastungen nur in engen Grenzen möglich sind. Der VUD hat schon vor Jahren prophezeit, dass Schließungen von Uniklinika durchaus vorstellbar sind. „Weitere Privatisierungen oder Schließungen sind wahrscheinlich, da die öffentlichen Haushalte sparen müssen. Bund und Länder müssen endlich erkennen, dass es Kernbereiche in der Bildungs- und Gesundheitspolitik gibt, die nur durch ein gemeinsames Engagement sichergestellt werden können. Ansonsten werden teure Aufgaben wie die Medizinerausbildung vernachlässigt“, schließt Siewert.

Der Verband der Universitätsklinika (VUD) vertritt die Interessen der 32 Uniklinika in Deutschland. Zusammen mit dem Medizinischen Fakultätentag bildet er den Dachverband „Deutsche Hochschulmedizin“.

Berlin, 10. Juni 2010

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Email: merk@uniklinika.de
Website: <www.uniklinika.de>
(idw, 06/2010)

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