Rekommunalisierung – Kommunen handeln pragmatisch

Berlin. Das Thema Rekommunalisierung – die Rückübertragung von Aufgaben von der privaten in die öffentliche Hand – steht gegenwärtig ganz oben auf der kommunalen Agenda. Kaum eine Woche vergeht, in der nicht erneut eine Stadt prüft, ob der Wiedereinstieg in das operative Geschäft der Ver- und Entsorgung lohnt. Bei der Auseinandersetzung geht es nicht zuletzt um die grundsätzliche Frage, inwieweit es in einer marktwirtschaftlichen Wirtschaftsordnung einen Bedarf an öffentlicher Leistungserbringung gibt.

Neben der Analyse des rechtlichen und ökonomischen Bezugsrahmens von Entscheidungen pro Rekommunalisierung nahmen die Difu-Wissenschaftler eine Bestandsaufnahme über die Bereiche der Energieversorgung, der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, des öffentlichen Personennahverkehrs, der Abfallwirtschaft und des Krankenhaussektors hinweg vor.

Das Autorenteam kommt zu dem Schluss, dass es gute Gründe gibt, in Kernbereichen der Daseinsvorsorge wieder verstärkt auf die Option der Rekommunalisierung zurückzugreifen. Allerdings sei das Rekommunalisierungspotenzial in den einzelnen Sektoren unterschiedlich ausgeprägt. Auch solle die Eigentumsfrage nicht allein im Zentrum der Überlegungen stehen, sondern auch die der Steuerung und Rückbindung der Unternehmen an die Ziele der Kommunen. Dies gelte insbesondere für den Bereich der technischen Infrastrukturen, wo in den kommenden Jahren infolge der energiepolitischen und demografischen Entwicklungen große Herausforderungen zu bewältigen sind.

Die Bestandsaufnahme wurde veröffentlicht unter dem Titel „Rekommunalisierung – eine Bestandsaufnahme“ von den Difu-Wissenschaftlern Jens Libbe, Stefanie Hanke und Maic Verbücheln in der Reihe „Difu-Papers“.

Standpunkt zum Thema (Vorabveröffentlichung aus dem am nächsten Dienstag erscheinenden Berichte-Heft):
http://www.difu.de/sites/difu.de/files/archiv/presse/standpunkt-rekommunalisierung-2011-09-29.pdf

Bestandsaufnahme (Rezensionsexemplare für Journalisten auf Anfrage):
http://www.difu.de/publikationen/2011/rekommunalisierung-eine-bestandsaufnahme.html

Ansprechpartner:
Dipl.-Sozialökonom/Dipl.-Volkswirt Jens Libbe,
Telefon: 030/39 001-115
E-Mail: libbe@difu@difu.de

Der Text ist selbstverständlich frei zum Abdruck – über ein Belegexemplar bzw. einen Beleglink an die Difu-Pressestelle würden wir uns sehr freuen! Rezensionsexemplare können von Journalisten/innen über die Difu-Pressestelle bezogen werden.

Kurzinfo: Deutsches Institut für Urbanistik
Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) ist als größtes Stadtforschungsinstitut im deutschsprachigen Raum die Forschungs-, Fortbildungs- und Informationseinrichtung für Städte, Kommunalverbände und Planungsgemeinschaften. Ob Stadt- und Regionalentwicklung, kommunale Wirtschaft, Städtebau, soziale Themen, Umwelt, Verkehr, Kultur, Recht, Verwaltungsthemen oder Kommunalfinanzen: Das 1973 gegründete unabhängige Berliner Institut – mit einem weiteren Standort in Köln (Bereich Umwelt) – bearbeitet ein umfangreiches Themenspektrum und beschäftigt sich auf wissenschaftlicher Ebene praxisnah mit allen Aufgaben, die Kommunen heute und in Zukunft zu bewältigen haben. Der Verein für Kommunalwissenschaften e.V. ist alleiniger Gesellschafter des in der Form einer gemeinnützigen GmbH geführten Forschungsinstituts.

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