Gurtpflicht im Bus

(dmd). Befindet sich in einem Reisebus ein Gurt, besteht Anschnallpflicht. Wer dies nicht tut, riskiert nicht nur mehr Verletzungen bei einem Unfall sondern auch ein gekürztes Schmerzensgeld. Ein Urteil des Oberlandesgericht Hamm hat dies nun wieder bestätigt.

In dem verhandelten Fall hatte sich eine Frau bei einem schnellen Fahrmanöver des Busfahrers einen Lendenwirbel gebrochen. Die Richter sprachen ihr zwar ein Schmerzensgeld zu, kürzten es aber um 30 Prozent, da die Frau nicht angeschnallt gewesen ist. Die Pflicht zur Gurtnutzung gelte auch ohne ausdrücklichen Hinweis durch Fahrer oder Busbetreiber, da allgemein bekannt sei, dass sich Fahrgäste in Reisebussen anschnallen müssen, zitiert der Deutsche Anwaltverein (DAV) aus der Urteilsbegründung. (Az.: I-6 U 187/11). Linienbusse sind von der Anschnallpflicht ausgenommen.

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