Bekämpfung der Arzneimittelkriminalität – Ergebnisse des ALPhA-Projektes werden präsentiert

Im Jahr 2003 erklärte der Europäische Gerichtshof das Verbot des Versandhandels mit frei verkäuflichen Arzneimitteln für rechtswidrig. Der deutsche Gesetzgeber ist diesem Urteil mit dem Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung nicht nur zuvorgekommen, sondern hat die Möglichkeit des Arzneimittelversandhandels auch auf verschreibungspflichtige Arzneimittel ausgedehnt. Die Öffnung des Versandhandels mit Arzneimitteln führte zu einer Kosten- und Zeitersparnis für den Verbraucher, birgt aber auch ein erhebliches Missbrauchspotential in sich.

Insbesondere der Versandhandel über das Medium Internet wird heute als primärer Vertriebsweg für illegale Arzneimittel angesehen. Schätzungen zufolge wird durch illegale Fälschungen jährlich ein Umsatz von weltweit 75 Mrd. US-Dollar erzielt. Die grenzüberschreitende Strafverfolgung scheitert nicht selten an der unübersichtlichen Rechtslage.

»Ziel des Verbundprojektes ist es, konkrete Handlungsempfehlungen für die Verfolgung von internetgestützter Arzneimittelkriminalität zu erarbeiten und eine breite Datenbasis für den Gesetzgeber bereit zu stellen«, erläutert Projektkoordinator Prof. Dr. Arndt Sinn vom Zentrum für Europäische und internationale Strafrechtsstudien (ZEIS) an der Universität Osnabrück. »Damit lässt sich eine effektivere Bekämpfungsstrategie vorschlagen.«

Das Projekt verfolgte einen ganzheitlichen Ansatz: Neben der empirischen Aufarbeitung der Täter- und Tatstrukturen, der Zusammenführung der einschlägigen nationalen Regelungsinstrumente sowie der Erarbeitung privatrechtlicher und öffentlich-rechtlicher Regelungsalternativen wurde insbesondere auch eine rechtsvergleichende Untersuchung in den 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union durchgeführt. Schließlich wurden technische Lösungen zur automatischen Suche nach Angeboten illegaler Arzneimittel im Internet entwickelt.

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung hat das überregionale Forschungsprojekt mit 1,7 Millionen Euro gefördert. Neben dem Osnabrücker Zentrum ZEIS, dem European Legal Studies Institute, dem Institut für Wirtschaftsstrafrecht waren auch externe Partner wie die Hochschule der Sächsischen Polizei, Wirtschaftsunternehmen (Lilly Deutschland, Bayer AG), die Berufsverbände ABDA und BVDVA sowie das Bundeskriminalamt und das Zollkriminalamt beteiligt. Am Fraunhofer Institut für sichere Informationstechnologie ging es darum, Schäden durch Arzneimittelkriminalität präventiv zu verhindern und illegale Vertriebswege frühzeitig zu erkennen.

Weitere Informationen für die Medien:
Prof. Dr. Arndt Sinn, Universität Osnabrück
Fachbereich Rechtswissenschaften
Heger-Tor-Wall 14, D-49069 Osnabrück
Tel. +49 541 969 6133
E-Mail: sinn@uni-osnabrueck.de

Dr. Utz Lederbogen, Pressesprecher Universität Osnabrück,
Neuer Graben 29, 49069 Osnabrück
Tel. +49 541 969 4370
E-Mail: utz.lederbogen@uni-osnabrueck.de

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